Weitere Entscheidung unten: LAG Hessen, 23.06.1989

Rechtsprechung
   LAG Berlin, 14.07.1989 - 6 Sa 34/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,7233
LAG Berlin, 14.07.1989 - 6 Sa 34/89 (https://dejure.org/1989,7233)
LAG Berlin, Entscheidung vom 14.07.1989 - 6 Sa 34/89 (https://dejure.org/1989,7233)
LAG Berlin, Entscheidung vom 14. Juli 1989 - 6 Sa 34/89 (https://dejure.org/1989,7233)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,7233) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Tarifvertrag; Urlaubsgeld; Pfändungsschutz; Vorschußfiktion; Vertragsstrafe

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    §§ 242, 339, 394 Satz 1 BGB; § 10 Lit. A Nr. 9 u. Nr. 11 MTV für den Berliner Einzelhandel
    Vorrang des Pfändungsschutzes auch vor tariflicher Rückzahlungsverpflichtung für Urlaubsgeld bei Vertragsbruch - Treuwidriges Verlangen einer Vertragsstrafe, wenn Arbeitgeber die außerordentliche Kündigung des Arbeitnehmers zunächst widerspruchslos hinnimmt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1989, 2254
  • DB 1990, 639
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 07.06.1971 - I ZR 10/70

    Klage auf Zahlung von Frachtaufträgen und Widerklage auf Zahlung einer

    Auszug aus LAG Berlin, 14.07.1989 - 6 Sa 34/89
    Auch sonst stellt es einen Verstoß gegen Treu und Glauben nach § 242 BGB dar, wenn der Gläubiger eine fristlose Kündigung des Schuldners zunächst widerspruchslos hingenommen hat und erst später den Verfall der Vertragsstrafe mitteilt (BGH-Urteil vom 7.6.1971 - I ZR 10/70 - S. 14).
  • BAG, 23.05.1984 - 4 AZR 129/82

    Vertragsstrafe bei Vertragsbruch

    Auszug aus LAG Berlin, 14.07.1989 - 6 Sa 34/89
    Einer solchen formularmäßig allein zu Lasten des Arbeitnehmers getroffenen Vertragsstrafe stehen nach einem Urteil des BAG vom 23.5.1984 (4 AZR 129/82, BAGE 46 S. 50 = DB 1984 S. 2143 = AP § 339 BGB Nr. 9) weder die Vorschriften des AGB-Gesetzes noch eine tarifvertragliche Regelung zur Rückzahlung von Urlaubsgeld und einer Sonderzuwendung bei Vertragsbruch entgegen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LAG Hessen, 23.06.1989 - 13 Sa 52/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,8966
LAG Hessen, 23.06.1989 - 13 Sa 52/89 (https://dejure.org/1989,8966)
LAG Hessen, Entscheidung vom 23.06.1989 - 13 Sa 52/89 (https://dejure.org/1989,8966)
LAG Hessen, Entscheidung vom 23. Juni 1989 - 13 Sa 52/89 (https://dejure.org/1989,8966)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,8966) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Bindung des Arbeitsgerichtes an die Festsetzungen des Vollstreckungsgerichtes im Pfändungsbeschluss; Angreifen der Festsetzung des Freibetrages durch den Arbeitgeber als Drittschuldner; Leistung mit befreiender Wirkung durch den Drittschuldner nach Maßgabe des Inhalts ...

  • Der Betrieb

    §§ 850d Abs. 1 Satz 2, Abs. 2, 850g ZPO
    Lohnpfändung: Bindung an Pfändungsbeschluß

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 1990, 639
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BAG, 09.12.1961 - 5 AZR 300/61

    Lohnpfändung für Unterhaltsansprüche - Pfändungsfreier Betrag - Arbeitseinkommens

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BAG, 18.02.1971 - 5 AZR 296/70

    Pfändungsvorrecht - Träger der Sozialhilfe - Übergang des Vorrechts

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LAG Baden-Württemberg, 20.03.2014 - 18 Sa 78/13

    Schlüssiger Vortrag im Rahmen einer Drittschuldnerklage

    Das Arbeitsgericht ist an den Tenor und soweit zur Auslegung erforderlich an die Begründung des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses gebunden, soweit dieser nicht nichtig ist (Zur Wirkung des § 850e ZPO nur bzgl. des pfändenden Gläubigers: BAG 23. April 1996 - 9 AZR 940/94 - Rn.16f. NJW 1997, 479; Zur Bindung nach § 850d Abs. 1 Satz 2 ZPO: Hessisches LAG 23. Juni 1989 - 12 Sa 52/89 - DB 1990, 639; zur Verstrickung: BAG 11. Januar 1991 - 5 AZR 295/90, zitiert nach Juris; LAG Hannover 3. Februar 2004 - 9 Sa 929/03, zitiert nach Juris m. Anm. Kothe/Busch; LAG Köln 22. Mai 1997 - 6 Sa 1234/96, NZA 1998, 280; AG Nürnberg 5. Oktober 2011 - 19 C 3976/11 -, Rn. 17, VersR 2013, 43).
  • AG Wuppertal, 07.05.2007 - 44 M 1295/06

    Statthaftigkeit einer Vollstreckungserinnerung eines Drittschuldners

    Aus dem gleichen Grunde sieht das Gesetz - zumindest dem Wortlaut nach - im Falle der Änderung der Unpfändbarkeitsvoraussetzungen für den Drittschuldner kein Antragsrecht nach § 850g ZPO vor (Stöber, Forderungspfändung, Rdn 1202; streitig: a.A. Stein/Jonas-Brehm, § 850g Rdn 4; Hessisches Landesarbeitsgericht, DB 1990, 639).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht